15 km regel nrw städte

Stand: Von: Kristina Köller. Kommentare Drucken Teilen. In Corona-Hotspots soll der Bewegungsradius eingeschränkt werden - so lautete zumindest der Beschluss der Bund-Länder-Konferenz. NRW setzt dies jedoch so nicht um. Update vom 8. Januar, Der von Bundeskanzlerin Merkel ins Spiel gebrachte Kilometer- Radius in Hotspots wird in der neusten Fassung, die ab dem Januar gelten soll, aber nicht erwähnt. Nach Angaben eines Sprechers des NRW-Gesundheitsministeriums müssen die betroffenen Kreise dies in eigenen Verfügungen regeln. News zum Coronavirus. Doch was bedeutet die Einschränkung des Bewegungsradius für Nordrhein-Westfalen? Wie ein Sprecher des Gesundheitsministers Laumann der WAZ sagte, solle die Bewegungseinschränkung im Rahmen der bestehenden Hotspot-Strategie umgesetzt werden. Derzeit können Städte und Kreise mit besonders hohen Infektionszahlen auch Ausgangssperren verhängen. Relevanz hat das in NRW derzeit auch dadurch, dass zuletzt Tagesausflügler im Sauerland und in der Eifel Chaos in schneereichen Skigebieten verursacht hatten.

15 km Regel in NRW: Städte und ihre Auswirkungen

Nicht nur bei der Kilometer-Regel war NRW vom Kurs abgewichen: Anders als von Bund und Ländern zunächst angekündigt, gibt es auch Ausnahmen bei den Kontaktbeschränkungen für Kinder. Thomas Kutschaty , Fraktionschef der oppositionelle SPD, wirft Ministerpräsident Armin Laschet CDU deshalb Wortbruch vor, der Landtag kommt am Dienstagnachmittag zu einer Sondersitzung zusammen. Bund und Länder hatten sich auf die Kilometer-Regel für Gebiete mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von oder mehr geeinigt. Reisen und Fahrten im Freizeitzusammenhang über einen Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort hinaus sollten untersagt werden — so hatte es auch das NRW-Gesundheitsministerium angekündigt. In der Neufassung der Coronaschutzverordnung fehlte die konkrete Regelung indes. Die Entscheidung über die Bewegungseinschränkungen müssen demnach die lokalen Behörden treffen. Die Kommunen haben Zweifel, ob und wie eine solche massive Einschränkung im Leben der Bürger rechtssicher durchgesetzt werden könnte. Der Städtetag meint, diese Möglichkeit helfe praktisch nicht weiter.

Die Bedeutung der 15 km Regel für Städter in NRW

Um den Kommunen einen rechtssicheren Rahmen für die Umsetzung der Kilometer-Regelung in Regionen mit mehr als Neuinfektionen pro Januar eine Corona-regionalverordnung erlassen. Die neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen durch einen eingeschränkten Bewegungsradius gilt ab dem Januar in den namentlichen genannten Regionen mit erhöhtem und diffusem Infektionsgeschehen und ist eine Umsetzung der auf der Ministerpräsidentenkonferenz MPK vom 5. Januar beschlossenen Regelungen. Über die Grenze des eigenen Kreises bzw. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht mit den betroffenen Kommunen im direkten Austausch und klärt im Vorfeld, ob es sich um ein flächendeckendes oder ein klar eingrenzbares Infektionsgeschehen handelt. Die Regelungen gelten nur für die Kommunen, die nach der Prüfung des Infektionsgeschehens ausdrücklich in der Verordnung aufgeführt sind. Ausnahmen gelten nur für besondere Sachverhalte wie die Fahrt zur Arbeit, enge Familienbesuche, Aufsuchen von Pflege- und Gesundheitsreinrichtungen etc.

Praktische Tipps zur Umsetzung der 15 km Regel in NRW-Städten

Deshalb gelten strenge Voraussetzungen, unter denen diese Regelung gilt. Das gilt für Kommunen, die einen 7-Tages-Inzidenzwert von so deutlich überschreiten, dass in absehbarer Zeit keine Besserung zu erwarten ist. Derzeit wird der Inzidenzwert von Montag Januar zugrunde gelegt. Das allein reicht jedoch nicht. Das bedeutet: Wenn die Corona-Neuinfektionen etwa auf Pflegeheime oder andere Orte einzugrenzen sind, kann die Kilometer-Regel nicht greifen. Sie hätte auch kaum einen Nutzen. Sind die Neuinfektionen der vergangenen Woche über das gesamte Stadtgebiet verstreut, kann sie verhängt werden. Die hohen Infektionszahlen innerhalb bestimmter Regionen stellen aber auch ein Infektionsrisiko für das Umland und letztlich das gesamte Landesgebiet dar. Potenziell wären in NRW gleich eine ganze Reihe an Kommunen von der neuen Regel betroffen. Aktuell gilt der Kilometer-Radius jedoch nur in diesen vier Städten und Kreisen:. In all diesen Kreisen gibt es nach Angaben des Landes sowohl Ausbrüche in Pflegeeinrichtungen sowie im gesamten Kreisgebiet.