28 november abstimmung

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wie Chrome , Safari , Firefox oder Edge um Sicherheitslücken zu vermeiden und eine bestmögliche Performance zu gewährleisten. Die Stadt St. Gallen rechnet mit einer rekordverdächtigen Stimmbeteiligung am kommenden Wochenende. Damit käme man in die Nähe der höchsten Beteiligungsrate seit der Einführung des Frauenstimmrechts von 78,7 Prozent bei der EWR-Abstimmung vor fast dreissig Jahren. Auch in anderen Städten zeichnet sich ein ähnliches Bild ab: In Basel sind bis gestern 39 Prozent eingegangen, in Bern 36 , 8, in Zürich 33 , 6 und in Luzern 32 , 8. Alle erwarten auf Anfrage eine hohe bis sehr hohe Stimmbeteiligung. Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo. Zum Hauptinhalt springen Abstimmungen Bundeshaus. Startseite Bern Schweiz Abstimmungen Bundeshaus. Das Wundern von Bern Ausgehen Fernsehen Musik Klassik Kunst Theater Literatur Film.

28. November Abstimmung: Wichtige Themen und Fragen

Für die Befürworter:innen ist das Covid-Zertifikat ein unverzichtbares Instrument im Kampf gegen die seit über eineinhalb Jahren grassierende Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen und Einbussen. Für das Nein-Lager ist das Gesetz eine Bedrohung für die individuellen Freiheiten. Das neue Format im Vorfeld der Abstimmungen richtet sich speziell an die Community der Auslandschweizer:innen. Das seit Anfang besonders stark geforderte Pflegepersonal, dem die Bevölkerung im Lockdown landesweit mit Applaus-Aktionen gedankt hatte, fordert griffige Massnahmen zur Verbesserung ihrer Situation. Eine Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer stimmte für die Volksinitiative, die vom Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner SBK eingereicht wurde. Ziel der Vorlage ist es, den akuten Mangel an Pflegepersonal zu bekämpfen. Bei der Umsetzung ist ein Streit um Löhne absehbar. Schon vor der Pandemie waren die Arbeitsbedingungen in den Spitälern und Heimen schwierig gewesen: Der Alltag war für das Personal geprägt durch Stress und Personalnotstand, mangelnde Anerkennung und geringe Bezahlung.

Die Auswirkungen der Abstimmung am 28. November

Am November stimmt das Volk zum zweiten Mal über das CovidGesetz ab. Im Zentrum steht das Covid-Zertifikat: Bundesrat und Parlament haben es eingeführt, um die Spitäler vor Überlastung zu schützen. Die Gegner warnen vor einer Zweiklassengesellschaft. Im September hat das Parlament das CovidGesetz verabschiedet. Dieses regelt, mit welchen Massnahmen der Bundesrat die Pandemie bekämpfen und wirtschaftliche Schäden eindämmen soll. Im Juni hat die Stimmbevölkerung das Gesetz in einer ersten Referendumsabstimmung angenommen. November wird erneut abgestimmt, und zwar über Anpassungen am Gesetz, welches das Parlament im März beschlossen hat. Denn auch gegen diesen Teil des Gesetzes wurde das Referendum ergriffen. Das Gesetz enthält unterschiedliche Teile: So zeigte sich, dass die finanziellen Hilfen zur Abfederung der finanziellen Krisenfolgen nicht ausreichen. Die Härtefallhilfe für Firmen, die wegen der Pandemie vorübergehend schliessen mussten oder hohe Umsatzeinbussen erlitten, wurde ausgeweitet. Auch freischaffende Künstlerinnen und Künstler können nun unterstützt werden.

Wie Sie am 28. November abstimmen können

Gegnerinnen des Gesetzes wie SVP-Nationalrätin Martina Bircher hingegen argumentieren, dass das Parlament bis März eine neue Lösung finden könnte. Das allerdings gehe nicht, heisst es beim Bund. Nach einem Volksnein zu einem dringlichen Gesetz könne der Bund nicht ein neues dringliches Gesetz beschliessen, sagte Gesundheitsminister Alain Berset kürzlich in den CH-Media-Zeitungen. Angesichts der unsicheren Lage bezüglich der Covid-Pandemie will der Bundesrat Teile des Covid-Gesetzes wie angekündigt auch weiterführen. Am Mittwoch hat er nun die Botschaft zu den Gesetzesänderungen, die als Nächstes vom Parlament beraten werden, verabschiedet. Verlängert werden sollen die Bestimmungen, um die Pandemie und ihre Folgen in den Bereichen Gesundheit, Arbeitnehmerschutz, Sport und Kultur zu bekämpfen. Nicht verlängert werden sollen hingegen die gesetzlichen Grundlagen für die Härtefallhilfen und die Arbeitslosenversicherung. Hier wollen Bund und Kantone zum ordentlichen Verfahren zurückkehren.